Stadtrechte

Ministerrat: Speicher wird zu einer Stadt

Ministerpräsident Kurt Beck hat die 3000-Einwohner-Gemeinde Speicher zur Stadt ernannt. Der drittgrößte Ort des Kreises hatte den Titel beantragt, um seine Bedeutung zu unterstreichen.

Bisher hatte der Eifelkreis Bitburg-Prüm vier Städte. Künftig werden es fünf sein. Denn nach Bitburg, Prüm, Neuerburg und Kyllburg wird künftig auch der 3000-Einwohner-Ort Speicher das Recht haben, den Titel "Stadt" zu tragen. Der Ministerrat hat unter Vorsitz von Ministerpräsident Kurt Beck in dieser Woche entschieden, der Ortsgemeinde diese neue Bezeichnung zu verleihen.

Speicher habe dargelegt, dass es sich in den vergangenen Jahrzehnten zu einer "Gemeinde mit zentralörtlicher Funktion und gewachsener gewerblicher Bedeutung" entwickelt habe, sagte Ministerpräsident Kurt Beck. Siedlungsform, Gebietsumfang, Einwohnerzahl und ein aktives, wirtschaftliches, soziales und kulturelles Leben geben der Ortsgemeinde laut Beck ein kleinstädtisches Gepräge. Die positive Entwicklung der Gemeinde könne durch die Verleihung der Bezeichnung "Stadt" unterstützt werden.

Genau darauf hofft auch Erhard Hirschberg, der bald vom Orts- zum Stadtbürgermeister avanciert. Er verspricht sich eine Aufwertung seines Ortes. Und er hofft, dass der neue Titel künftig mehr Leute in seine Heimat lockt. "Es macht schon einen Unterschied, ob man sagt: "Ich gehe ins Dörfchen oder ich gehe ins Städtchen", findet Hirschberg. Ansonsten wird sich durch die Verleihung der Stadtrechte allerdings nicht viel ändern. Mehr Geld oder wirklich neue Rechte bekommt der Töpferort nämlich nicht.

Die wichtigsten Änderungen neben dem neuen Bürgermeistertitel sind: Der Ortsgemeinderat wird zum Stadtrat und auf den Ortseingangsschildern wird künftig auch das Wörtchen Stadt zu lesen sein.

Die Verleihung der Bezeichnung Stadt durch die Landesregierung ist ein eher seltenes Ereignis. Seit 1945 ist die Bezeichnung an 50 Gemeinden verliehen worden. Zuletzt hat der Ministerrat im September 2009 entschieden, Emmelshausen im Rhein-Hunsrück-Kreis und Ulmen im Kreis Cochem-Zell zur Stadt zu machen. Mit der Verleihung der Stadtrechte sind keine Vorteile gegenüber anderen Gemeinden verbunden.

Die einzigen rechtlichen Änderungen beschränken sich auf die Führung der Bezeichnung Stadt sowie die Umbenennung der Organe: Aus dem Ortsgemeinderat wird der Stadtrat und aus dem Ortsbürgermeister ein Stadtbürgermeister. [1]